Die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 brachte die Lösung eines Jahrhundertproblems: der deutschen Frage. Die hatte Europa seit der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation unter dem Druck Napoleons im Jahr 1806 immer wieder beschäftigt. Genau genommen ging es um drei Fragen.

-Wo liegt Deutschland, wo verlaufen seine Grenzen, was gehört dazu und was nicht?

-Wie steht es um das Verhältnis von Einheit und Freiheit, die große Doppelforderung der gescheiterten Revolution von 1848/49?

-Wie lässt sich ein einiges Deutschland mit der Sicherheit Europas  vereinbaren?

Die Gebietsfrage ist seit dem 3. Oktober 1990 definitiv geklärt. Deutschland wurde in den Grenzen von 1945 wiedervereinigt, die Oder-Neiße-Grenze als deutsch-polnische Grenze für alle Zukunft verbindlich anerkannt, womit zugleich ein anderes Jahrhundertproblem, die polnische Frage, gelöst wurde.

Frieden und Einheit

Die Wiedervereinigung erfolgte in Frieden und Freiheit. Anders als in der ersten deutschen Demokratie, der Weimarer Republik, ist im wiedervereinigten Deutschland die demokratische Staatsform nicht mehr umstritten. Wie Bundespräsident Richard von Weizsäcker es in seiner Rede am 3. Oktober 1990 ausdrückte: „Der Tag ist gekommen, an dem zum ersten Mal in der Geschichte das ganze Deutschland seinen dauerhaften Platz im Kreis der westlichen Demokratien gefunden hat.“

Durch die Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschland im Atlantischen Bündnis ist Deutschland auch kein Problem der europäischen Sicherheit mehr. Weiterlesen →

Das Gebäude der ehemaligen Volvo-Zentrale in Rodenkirchen kann der Bezirksregierung Köln für die benötigten Notunterkunftsplätze für 550 Flüchtlinge kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.

Das ist das Ergebnis der Gespräche, die die Bezirksregierung und die Stadt Köln in den letzten Tagen geführt haben. Dafür sind noch Umbaumaßnahmen notwendig. Daher hat die Bezirksregierung Köln im Gespräch mit der Stadt eine Fristverlängerung bis zum 20. Oktober zugesagt. Gemeinsam prüfen die Stadt und die Bezirksregierung Köln die Immobilie in der nächsten Woche.

Die Stadt Köln hat ihre aktive Hilfe bei der Suche nach einem Betreiber der Landeseinrichtung zugesagt. Derzeit ist ein Modell auf der Basis einer Kooperation mehrerer Betreiber im Gespräch.

Stadt Köln – Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Inge Schürmann

Quelle: www.stadt-koeln.de

Die Stadt Bonn wird im Wege der Amtshilfe die bestehende Flüchtlingsunterkunft des Landes in der Ermekeilkaserne um 300 Plätze erweitern. Die Bezirksregierung Köln hatte sich kurzfristig mit dieser Bitte an die Stadt gewandt.

Am vergangenen Wochenende (26./27. September) haben städtische Dienststellen gemeinsam mit den bereits dort tätigen Organisationen dafür die Voraussetzungen geschaffen. Träger für die Kommune ist ebenfalls das Deutsche Rote Kreuz (DRK), das in der Ermekeilkaserne bereits eine Einrichtung des Landes betreibt. Dazu wurden weitere 300 Betten in einem bisher freien Gebäudetrakt aufgestellt; die Verpflegung wird das DRK sicherstellen, das die Flüchtlinge auch in Empfang nehmen wird. Duschen stehen in Sanitärcontainern zur Verfügung, auch um weitere mobile Toilettenwagen kümmert sich das DRK. Weiterlesen →

Treffen des „Netzwerks Griechischer Akteure in NRW“ findet am 01. Oktober 2015, um17:30 Uhr, in den Räumlichkeiten des Griechischen Generalkonsulats, Willi Becker Allee 11, 40227 Düsseldorf, statt.

Mit den folgenden Themen wird sich das Treffen befassen:

– Vorstellung des neuen Förderprogramms von MSO des Landes NRW für die Förderperiode 2016/17

– Aktueller Bedarf und Notwendigkeiten

– Verschiedenes

Im Jahr 2014 wurden bundesweit 13 248 im Ausland erworbene berufliche Abschlüsse als vollständig oder eingeschränkt gleichwertig zu einer in Deutschland erworbenen Qualifikation anerkannt. Insgesamt wurden von den zuständigen Stellen während des Jahres 2014 nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 19 806 Anerkennungsverfahren bearbeitet, darunter 17 628 Neuanträge.

Die Angaben entstammen der amtlichen Datenerhebung auf Grundlage des am 1. April 2012 in Kraft getretenen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes (BQFG). Das BQFG regelt die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, deren Referenzberufe in Deutschland dem Bundesrecht unterliegen. Im Vergleich zum Jahr 2013 (16 695 Anerkennungsverfahren) sind im Jahr 2014 mehr Verfahren bearbeitet worden. 1 590 Anträge wurden im Jahr 2014 negativ beschieden; von diesen wurden 1 059 berufliche Abschlüsse als teilweise gleichwertig anerkannt. Bei 4 968 Anträgen war Ende 2014 noch keine Entscheidung gefallen.

Die mit großem Abstand meisten Anerkennungsverfahren betrafen wie im Vorjahr medizinische Gesundheitsberufe. Aus dieser Berufsgruppe stammten allein 14 895 der 19 806 im Jahr 2014 bearbeiteten Verfahren, darunter 6 807 von Ärztinnen beziehungsweise Ärzten, 5 352 von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen beziehungsweise -pflegern und 681 von Physiotherapeutinnen beziehungsweise -therapeuten. Weiterlesen →