Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an.
Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ,Europäische Schutzschirme‘ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den Hartz-IV-Gesetzen weitere Einschnitte ins soziale Netz gefordert. Auch in der Bildungs-, Familien- und Einwanderungspolitik scheint die AfD sozial ausgrenzende Positionen zu beziehen. Zusammen mit dem rechtskonservativen Netzwerk Zivile Koalition /Bürger Konvent fordern sie unternehmergerechte „Reformen der politischen Entscheidungsstruktur“.
Während Vertreter der AfD vor kurzem noch die Abschaffung des Wahlrechts für Arbeitslose oder gleich des ganzen Parlamentes forderten, sehen sie aktuell in der ,Direkten Demokratie‘ eine elegantere Möglichkeit, sozialselektive Demokratie umzusetzen. Weiterlesen




