Nordrhein-Westfalen bekommt 31 neue „Orte des Fortschritts“. Die Ministerien für Wissenschaft, Wirtschaft und Städtebau vergeben die Auszeichnung an Einrichtungen, die Ökonomie, Ökologie und Soziales innovativ verbinden und damit Fortschritt für die Gesellschaft ermöglichen.

Seit 2011 hat die NRW-Landesregierung 38 „Orte des Fortschritts“ ausgezeichnet. Gewürdigt werden Projekte, die das Leben der Menschen spürbar verbessern. Mit der Auszeichnung will die Landesregierung qualitativen Fortschritt ‚made in NRW‘ sichtbar machen. Sie soll Anerkennung und Ansporn sein sowie eine Vernetzung der Initiativen und Projekte in Nordrhein-Westfalen erleichtern.

„Die ausgezeichneten Einrichtungen geben auf lokaler Ebene Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimawandel oder demographische Entwicklung“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Weiterlesen →

Infolge der Krise ist die Wirtschaft in Griechenland eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt sank seit 2007 um mehr als 25%. Dieser Rückgang sei zum größten Teil auf Sparmaßnahmen der Regierung zurückzuführen, schreiben Sebastian Gechert und Ansgar Rannenberg vom Institut für Makroökonomie und Konjukturforschung (IMK) in einer aktuellen Studie. Die Ökonomen haben untersucht, wie Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen zwischen 2010 und 2014 die Wirtschaftskraft des Landes und die öffentlichen Haushalte beeinflussten. Außerdem haben sie berechnet, welche Auswirkungen alternative Strategien gehabt hätten.

Insgesamt wurden in Griechenland zwischen 2010 und 2014 staatliche Konsumausgaben, öffentliche Investitionen und Sozialausgaben in Höhe von insgesamt 29,2 Milliarden Euro gestrichen, gleichzeitig belief sich die Erhöhung von Steuern und Abgaben auf 29,4 Milliarden Euro, ausgedrückt in Preisen von 2010. Nach Berechnungen der IMK-Ökonomen ließen diese Maßnahmen das Bruttoinlandsprodukt um 25,7% schrumpfen. Weiterlesen →

Die bisherige Kürzungspolitik hat in Griechenland bereits zu  sozialen Verwerfungen geführt. Jetzt droht dem Land die Pleite – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Politik, warnt der DGB-klartext  und fordert eine soziale Kehrtwende in Europa. Die EU muss sich neu aufstellen und ihre Stärke für eine soziale, demokratische und friedliche Zukunft mobilisieren.

Die Verhandlung zwischen der griechischen Regierung und den „Institutionen“ genannten Kreditgebern hat einen kritischen Punkt erreicht. Es geht um die Auszahlung weiterer Gelder und die Zeit wird knapp: Ende Mai werden in Griechenland Lohn- und Rentenzahlungen fällig, im Juni Rückzahlungen an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Ohne weitere Hilfe droht ein Zahlungsausfall Griechenlands – mit verheerenden ökonomischen, aber auch politischen Konsequenzen. Doch die Institutionen beharren weiter auf Reformen.  Weiterlesen →

Podiumsdiskussion und Fachtagung: 1. und 2. Juni 2015

Als im Mai 2014 ein neues Europäisches Parlament gewählt wurde, konnte die radikale Rechte erschreckende Erfolge erzielen: Nicht nur zogen verschiedene rechtspopulistische Parteien ins EU-Parlament ein, auch rechtsextreme Parteien wie die deutsche NPD, die ungarische Jobbik und die griechische Goldene Morgenröte stellen Abgeordnete. Der Front National wurde mit 25% bei der Europawahl sogar stärkste politische Kraft in Frankreich. Dabei sind politische Akteure der radikalen Rechten auch auf europäischer Ebene kein neues Phänomen. Vielmehr sind sie seit den 1980er Jahren kontinuierlich im Europäischen Parlament vertreten.

Ein Jahr nach der letzten Europawahl wollen wir uns daher mit den kurzfristigen wie langfristigen Effekten ihrer parlamentarischen Präsenz beschäftigen:

Konnten Rechtspopulisten und Rechtsextremisten in Brüssel und Straßburg Wirkung entfalten? Wie haben sie auf der parlamentarischen Bühne agiert? Welche Auswirkungen hatten die Fraktionsbildungen? Gibt es Wechselwirkungen mit der nationalstaatlichen Ebene? Sind wir auf dem Weg zu einer organisierten Euro-Rechten und bildet das Europäische Parlament dafür eine Basis? Wie haben sich die politischen Diskurse und die politische Kultur in Europa verändert und was bedeutet das für die Zukunft der EU? Weiterlesen →

Im Jahr 2014 wünschten sich nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung rund 6 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit oder mehr Arbeitsstunden. Im Vergleich zum Vorjahr sank ihre Zahl um 336 000 Personen (– 5,3 %). Trotz der günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt bleibt somit weiterhin ein erhebliches Potenzial an Arbeitskräften ungenutzt.

Neben 2,1 Millionen Erwerbslosen setzte sich das ungenutzte Arbeitskräftepotenzial im Jahr 2014 aus 1,0 Millionen Personen in Stiller Reserve und insgesamt 2,9 Millionen Unterbeschäftigten zusammen.

Im Vorjahresvergleich sanken sowohl die Zahl der Erwerbslosen (– 92 000) als auch die Stiller Reserve (– 42 000) um gut 4 %. Die Zahl der Unterbeschäftigten hatte mit – 6,5% (– 202 000) jedoch den stärksten Anteil am Rückgang des ungenutzten Arbeitskräftepotenzials. Weiterlesen →