Atlas über Migration, Integration und Asyl 2013

Die Themen Migration, Integration und Asyl (=MINAS) bilden das Fundament der Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Grundlage für ein verantwortungsvolles und erfolgreiches Handeln sind dabei verlässliche Daten und Informationen.  In der nun fünften Auflage des „Atlas über Migration, Integration und Asyl“ werden diese Themenfelder mit thematischen Karten und Infografiken anschaulich abgebildet.

Ein Fokus der fünften Auflage liegt bei der Vielfältigkeit der in Deutschland lebenden Menschen. In den vergangenen Jahren haben Fragen der Migration und Integrationen in der Öffentlichkeit immer wieder Aufmerksamkeit erlangt. Nach den Ergebnissen des Zensus 2011, der im Mai dieses Jahres veröffentlicht wurde, hat beinahe jeder fünfte Einwohner einen Migrationshintergrund – ein wichtiger Grund, dieses Thema im Atlas aufzugreifen.

Die seit 2008 stetig ansteigende Zahl der Asylzugänge stellt eine große Herausforderung für die Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dar. Allein im letzten Jahr ist ein deutlicher Anstieg um fast 50 % bei den Asylanträgen zu verzeichnen. Auch hier gibt der Atlas Einblicke in das aktuelle Asylgeschehen und beschreibt Wanderungsbewegungen von Flüchtlingen auf verschiedenen räumlichen Ebenen. Weiterlesen

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Steuersenkungen: Allein in Rheinland-Pfalz 1,4 Milliarden Euro Mindereinnahmen im vergangenen Jahr

Umfangreiche Steuersenkungen während der vergangenen 15 Jahre haben die Finanzbasis der öffentlichen Hand in Deutschland deutlich geschwächt. Bund, Länder und Gemeinden würden 2013 rund 45 Milliarden Euro mehr einnehmen, wenn noch die Steuergesetze von 1998 in Kraft wären.

Gut zwei Drittel dieser Einnahmeausfälle entfallen auf die Bundesländer und die Kommunen, hat das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung errechnet. Deren finanzieller Spielraum, beispielsweise für Investitionen in Infrastruktur und Bildung, wird durch die strengen Vorschriften der Schuldenbremse zusätzlich stark eingeschränkt. Dabei sind die öffentlichen Nettoinvestitionen bereits seit rund einem Jahrzehnt negativ – der Staat zehrt seine Substanz auf. Weiterlesen

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SVR: Syrischen Flüchtlingen Schutz gewähren

In den letzten Monaten ist die Zahl der Menschen, die aus Kriegs- und Krisengebieten flüchten und in Deutschland Schutz suchen, gestiegen. Seit Jahresbeginn haben knapp 53.000 Personen erstmals einen Antrag auf Asyl gestellt. Das ist zwar ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr, aber dieser folgt auf stark gesunkene Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren: 2007 war mit 19.164 Erstanträgen ein Tiefpunkt erreicht, 2012 waren es 64.539 Anträge.

Unter den neuen Flüchtlingen ist ein großer Anteil von Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflüchtet sind. „Es ist eine Frage der Menschlichkeit, sie in Deutschland aufzunehmen“, sagte Prof. Dr. Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (=SVR), am 26.08.2013, in Berlin. Seit Anfang des Jahres haben rund 5.500 Syrer einen Asylerstantrag in Deutschland gestellt. Darüber hinaus nimmt Deutschland über ein bundesweites Kontingent weitere 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge auf. Zudem hat der Deutsche Bundestag mit einem parteiübergreifenden Beschluss Ende Juni gefordert, den Weg dafür freizumachen, dass in Deutschland lebende Syrer ihre vor dem Bürgerkrieg geflüchteten Angehörigen vorübergehend bei sich aufnehmen können. Die Familien müssen sich hierbei zur Übernahme der Kosten verpflichten. Weiterlesen

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Migrationsgeschehen in der Türkei

Aufgrund ihrer geografischen Lage sowie ihrer vielfältigen migrationspolitischen Verflechtungen mit EU-Mitgliedstaaten wie auch Drittstaaten ist die Türkei bezüglich Fragen der Migration nach Deutschland und Europa von erheblichem Interesse.

Die Türkei ist nicht nur ein Sendeland für Migranten, sondern auch ein bedeutendes Transit- und Empfängerland. Trotz zuletzt stark sinkender Zahlen ist die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland weiterhin der Brennpunkt für irreguläre Migration in die EU. Die Türkei ist auch ein bedeutendes Zielland für Flüchtlinge und Asylbewerber, z. B. aus dem Irak und aus Afghanistan. Zudem hat das Land 2012 über 150.000 syrischen Flüchtlingen Schutz gewährt. Zum Ende 2013 rechnet der UNHCR mit knapp 600.000 syrischen Schutzbedürftigen in der Türkei. Weiterlesen

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DGB-Aufruf zur Bundestagswahl am 22. September 2013: Wählen gehen – Für den Politikwechsel!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 22. September 2013 wählen zu gehen. Die Bundestagswahl ist eine Chance, um für einen Politikwechsel zu sorgen.

Die nächste Bundesregierung hat viel zu tun:

•Deutschland braucht eine neue Ordnung der Arbeit mit einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro, gleichem Lohn für gleiche Arbeit, einer Stärkung der Tarifautonomie, mehr Mitbestimmung und starken Arbeitnehmerrechten sowie einer Minijob-Reform. Für sichere Arbeitsplätze statt unsichere Jobs und Dumpinglöhne – wir fordern Gute Arbeit.

•Deutschland braucht starke Sozialversicherungen. Sie zeigen gerade in der Krise ihre Stärke. Mit einem Ausbau der solidarischen Finanzierung können die Renten in Zukunft gesichert, das Rentenniveau gehalten, die Erwerbsminderungsrente verbessert, die Rente mit 67 zumindest ausgesetzt und Altersarmut wirksam bekämpft werden – wir fordern Sichere Renten. Weiterlesen

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