August Bebel, der große Arbeiterführer, ging immer mit der Überzeugung zu Bett, dass es bis zur Revolution nur noch wenige Tage dauert. Das ist passé, Bebel ist 100 Jahre tot. Nicht passé ist die Idee, dass aus einer erschreckend ungerechten Gesellschaft wieder ein Land der guten Nachbarn werden muss. Nur gelingt es der SPD und Steinbrück nicht, diese Idee mit Leben zu füllen.

In Joseph Roths Roman „Radetzkymarsch“, der vom Zerfall der Donaumonarchie handelt, gibt es eine zum Heulen ergreifende Szene: Da besucht der alte Bezirkshauptmann seinen sterbenden Diener; und der versucht, unter dem Bettlaken die Hacken zusammenzuschlagen. So ähnlich ist es heute, wenn an das Bett der maladen Sozialdemokratie ihre Geschichte tritt.

Das Jahr 2013 ist ein Gedenkjahr: Am 13. August 1913 starb SPD-Gründervater August Bebel, ein Drechsler, der zum Kaiser der Arbeiter avancierte. Sein Nachfolger wurde Friedrich Ebert, der spätere erste Reichspräsident der ersten deutschen Demokratie. Und am Ende dieses Schicksalsjahres 1913 wurde Willy Brandt geboren. Weiterlesen →

Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an.

Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um  ,Europäische Schutzschirme‘ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den Hartz-IV-Gesetzen weitere Einschnitte ins soziale Netz gefordert. Auch in der Bildungs-, Familien- und Einwanderungspolitik scheint die AfD sozial ausgrenzende Positionen zu beziehen. Zusammen mit dem rechtskonservativen Netzwerk Zivile Koalition /Bürger Konvent fordern sie unternehmergerechte „Reformen der politischen Entscheidungsstruktur“.

Während Vertreter der AfD vor kurzem noch die Abschaffung des Wahlrechts für Arbeitslose oder gleich des ganzen Parlamentes forderten, sehen sie aktuell in der ,Direkten Demokratie‘ eine elegantere Möglichkeit, sozialselektive Demokratie umzusetzen. Weiterlesen →

WIESBADEN – Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, sind bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 rund 5,8 Millionen Deutsche ab 18 Jahre mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Dies sind gut 9 Prozent aller Wahlberechtigten. Die Zahlen ergeben sich aus den Daten des Mikrozensus 2012. Ergebnisse des Zensus 2011 sind hierbei noch nicht berücksichtigt.

Wahlberechtigt sind knapp 2,9 Millionen Männer (48,8 %) und knapp 3,0 Millionen Frauen (51,2 %). Darunter sind insgesamt etwa 534 000 Erstwählerinnen und -wähler, die seit der letzten Bundestagswahl das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, davon etwa 286 000 Männer und 248 000 Frauen.

Weitere Auskünfte gibt:
Büro des Bundeswahlleiters
Telefon: 0611 75-4863
https://www.destatis.de/DE/Service/Kontakt/Bundeswahlleiter/Kontakt.html

Die vollständige Pressemitteilung, gegebenenfalls mit Tabelle, ist im
Internet-Angebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de zu
finden.

www.destatis.de Pressemitteilung 13. August 2013

Roderich Egeler, Präsident des Statistischen Bundesamtes

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland hat ein Rekordhoch erreicht. Mehr als die Hälfte der 15- bis 24-jährigen Griechen ist arbeitslos, bei den 25- bis 29-Jährigen ist es ein Drittel. Um sich selbst eine Perspektive zu schaffen, versuchen immer mehr Griechen ihr Heil außerhalb der Städte und machen sich auf dem Land oder den Inseln in der Ägäis selbstständig.

Thementag Griechenland

Unter Arbeitslosigkeit, Finanzdebakel und Sparpolitik leiden in Griechenland vor allem die Jugendlichen. 52,7 Prozent der 15- bis 24-jährigen vorzeitigen Schulabgänger sind arbeitslos, in der Altersgruppe der 25- bis 29-Jährigen sind mehr als ein Drittel ohne Arbeit. Das gilt auch für Athen. Immer mehr junge Griechen verlassen daher die Hauptstadt, um auf dem Land ein neues Leben zu beginnen.

Dort sehen sie die Möglichkeit, sich etwas Eigenes aufzubauen. Die Dokumentation begleitet den Informatikingenieur Theodoros, der aus Athen auf die Insel Ikaria im Ägäischen Meer gezogen ist. Dort hat er seine gesamten Weiterlesen →

Vier Jahre lang haben Union und FDP die Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption blockiert und Verhandlungen über ein erweitertes Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung verschleppt. Ohne ein solches Gesetz kann die Konvention nicht ratifiziert werden. Selbst der CDU-Rechtsausschussvorsitzende Siegfried Kauder biss in seiner Fraktion auf Granit, als er mit einem eigenen Gesetzesentwurf die Initiative ergriff.

Nun deutet sich zumindest in der CSU ein Kurswechsel an, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete (09.08.2013). CSU-Chef Seehofer sagte gegenüber der Zeitung: “Bevor wir pausenlos rechtfertigen, warum wir das Abkommen nicht ratifizieren, sollten wir es ratifizieren.” Weiterlesen →