NRW-Polizei verstärkt gezielt ihre Präsenz

Mit 500 zusätzlichen Polizisten wird die NRW-Polizei für mehr Sicherheit sorgen. „Wir bringen mehr Beamte auf die Straße und in die Kommissariate“, sagte Innenminister Ralf Jäger. „Und zwar ganz gezielt dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden.“ Deshalb werden Polizeipräsidien verstärkt, in deren Zuständigkeit die Kriminalitätsrate höher ist, als in anderen Landesteilen. Schwerpunktbehörden sind die Polizeipräsidien Köln, Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen, Essen, Duisburg, Aachen und Bochum.

Ermöglicht wird die erhöhte Präsenz der NRW-Polizei im Wesentlichen durch zwei Maßnahmen: Erfahrene Beamte können ihre Lebensarbeitszeit künftig freiwillig verlängern. Und 350 neue Angestellte werden die Polizei von Verwaltungsaufgaben entlasten. „So bekommen wir kurzfristig überall mehr Polizisten auf die Straße und in die Kriminalkommissariate“, sagte Jäger.

Die Einsatzhundertschaften werden ab sofort vor allem von den Schwerpunktbehörden eingesetzt. In den nächsten zwei Jahren wird die Bereitschaftspolizei um weitere vier Einsatzzüge ergänzt. Weiterlesen

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Das dramatische Leben von Luise Straus-Ernst

Der Kunstwelt ist sie bekannt als erste Frau des Malers Max Ernst, als Muse der Dadaisten und Surrealisten. Doch Luise Straus-Ernst, 1893 als Tochter einer jüdischen Fabrikantenfamilie in Köln geboren, war viel mehr: Kunsthistorikerin, Verfasserin von Kurzgeschichten, Reportagen, Romanen und Rundfunkautorin der ersten Stunde. Luise Straus-Ernst tat viel für die Förderung des Œuvres von Max Ernst und die Kölner Dada-Bewegung. In ihrer Wohnung am Kaiser-Wilhelm-Ring verkehrten Paul Klee, André Breton, Paul Eluard und Tristan Tzara.

Ihre Ehe mit Max Ernst hielt nur wenige Jahre, er zog nach Paris, sie blieb mit Sohn Jimmy in Köln. 1933 emigrierte sie ebenfalls nach Paris. Versteckt in einem Hotel in der Provence schrieb sie ihre Autobiografie „Nomadengut“. Ein Ausreisevisum für das „Ehepaar Ernst“ wurde für ungültig erklärt. In Begleitung der berühmten Kunstsammlerin Peggy Guggenheim, die er später heiratete, reiste nur Max Ernst nach Amerika. Luise Straus-Ernst wurde mit einem der letzten Konvois nach Auschwitz deportiert, wo sie mit 51 Jahren starb. Weiterlesen

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10.000 Ankunftsnachweise ausgestellt

Am 17.03. wurde der zehntausendste Ankunftsnachweis seit Einführung Mitte Februar ausgestellt. Er enthält neben einer Identifikationsnummer die wichtigsten Daten zur Person und Angaben über die zuständige Aufnahmeeinrichtung. Die Daten werden über ein Kerndatensystem den am Asylverfahren beteiligten Behörden zur Verfügung gestellt. Dadurch wird die Registrierung der geflüchteten Menschen vereinfacht, das Asylverfahren beschleunigt sowie die Steuerung der Asylmigration verbessert.

Bis Ende Juni werden sukzessive alle Bundesländer und Stellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit den erforderlichen Erfassungsstationen ausgestattet. Parallel dazu wird das Kerndatensystem weiter ausgebaut. Neben den neu ankommenden Asylsuchenden werden über die nächsten Wochen und Monate auch die bereits im Land befindlichen Asylsuchenden nachregistriert und mit Ankunftsnachweisen ausgestattet.

Erste Erfahrungen sammelte das Bundesamt zusammen mit den Ländern in einer Pilotphase an fünf Standorten in Berlin, Heidelberg, Bielefeld, Herford und Zirndorf. Mitte Februar begann der Rollout in Berlin, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland. Inzwischen kann bereits auf 400 von geplanten 1.500 Registrierstationen zurückgegriffen werden.

Der Ankunftsnachweis ist neben der biometrischen Registrierung und dem Datenaustausch über ein Kerndatensystem ein Kernbestandteil des Integrierten Identitätsmanagements. Ziel ist, beim ersten Kontaktpunkt Flüchtlinge eindeutig zu registrieren und durch einen Datenaustausch mit den am Asyl- und Integrationsprozess beteiligten Behörden Effizienz, Transparenz und Sicherheit im Asylverfahren zu gewährleisten.

Quelle: www.bamf.de

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DGB-Tagung: „Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes“

Beleidigungen, Pöbeleien und tätliche Angriffe: Übergriffe auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst nehmen zu. Betroffen sind Polizeibeamte, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bürgerämtern, Jobcentern und Schulen oder Feuerwehren. Was kann man dagegen tun? Und woher kommt die Gewalt? Darüber diskutierten Fachleute in Berlin.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Hans-Böckler-Stiftung luden am 23. April 2016 in die Landesvertretung Niedersachsen in Berlin zur Tagung „Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes: Was ist zu tun?“ ein. Beschäftigte aus dem Polizei- und Feuerwehrbereich, aus Jobcentern, Bürger-, Sozial-, Jugend- und Finanzämtern aber auch der Rentenversicherung diskutierten über die Datenlage, die Hintergründe und Möglichkeiten der Prävention sowie der Nachsorge. Weiterlesen

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Bei weitem nicht nur Flüchtlinge

Im Jahr 2015 sind rund 1,1 Millionen Menschen mehr nach Deutschland gekommen, als das Land verlassen haben, schätzt das Statistische Bundesamt. Die Detail-Zahlen fehlen zwar noch, doch maximal die Hälfte der Zuwanderer dürften Flüchtlinge gewesen sein. Mit Blick auf die Fachkräftesicherung ist das eine sehr gute Nachricht.

Die Bundesrepublik Deutschland hat einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamts zufolge im vergangen Jahr die stärkste Zuwanderung ihrer Geschichte erlebt. Der Saldo aus Zu- und Fortzügen lag mit 1,1 Millionen Menschen um über ein Drittel höher als im bisherigen Spitzenjahr 1992 mit 720.000.

Die hohe Zahl lässt sich nicht allein mit dem starken Flüchtlingszuzug erklären:

So zogen 2015 insgesamt knapp 2 Millionen Menschen nach Deutschland – nahezu doppelt so viele Personen wie als Flüchtlinge registriert wurden. Zudem tauchen die ankommenden Flüchtlinge in der Regel nicht mit der Registrierung in der Statistik auf, sondern erst, wenn sie einen Asylantrag stellen. Die Zahl der Asylanträge lag 2015 jedoch bei lediglich 477.000. Entsprechend dürfte weniger als die Hälfte der Zuwanderung 2015 auf Flüchtlinge entfallen. Weiterlesen

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